Abmahnung wegen Verletzung von einem Geschmackmuster durch Verwendung eines Design in Apfelform von Susanne Firmenich, Inh. Mobelabel Liebe, vertreten durch Achnitz & Partner Rechtsanwälte und Steuerberater

Inhaberin des Geschmacksmuster: Designerin Frau Susanne Firmenich, Inh. des Hamburger Labels Hamburger Liebe
Geschmacksmuster: Design für Stoffe und Kinderbekleidung in Apfelform
Kanzlei: Achnitz & Partner Rechtsanwälte und Steuerberater

Die Designerin Frau Susanne Firmenich, Inh. des Hamburger Labels Hamburger Liebe, ließ wegen Rechtsverletzung an dem Geschmacksmuster „markantes und individuelles Design für Stoffe und Kinderbekleidung in Apfelform“ durch die Achnitz & Partner Rechtsanwälte und Steuerberater Abmahnungen aussprechen.

Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Inhaberin der vermeintlichen Geschmacksmusterrechte durch das Anbieten und Bewerben von Stoffen im geschäftlichen Verkehr, unter Verwendung von Muster, welche identisch bzw. verwechslungsfähig ähnlich ist und nicht von der Designerin Frau Susanne Firmenich in den Verkehr gebracht worden sind, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Zudem wird Schadensersatz, Auskunft über den Verletzungsumfang, Vernichtung der noch im Besitz oder Eigentum befindlichen Stoffe sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme nach einem Streitwert von beispielsweise 25.000,00 € verlangt.

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