Category Archives: Apple Inc.

Aussetzung der Überlassung von nachgeahmten Waren aufgrund eines Sperrvermerk beim Zoll durch die Braun GmbH

Rechteinhaber: Braun GmbH, Frankfurter Str. 145, 61476 Kronberg, Deutschland
Schutzrecht: Geschmacksmuster

Die Braun GmbH hat als Rechteinhaber von Geschmacksmusterrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen geschmacksmusterrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) geschmacksmusterrechtlich geschützter Ware eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Ware und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, das Einverständnis in die Vernichtung der Ware zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der Geschmacksmusterrechte durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Aussetzung der Überlassung von nachgeahmten Waren aufgrund eines Sperrvermerk beim Zoll durch die Wiha Werkzeuge GmbH

Rechteinhaber: Wiha Werkzeuge GmbH, Obertalstraße 3 – 7, 78136 Schonach, Deutschland
Schutzrecht: Geschmacksmuster

Die Wiha Werkzeuge GmbH hat als Rechteinhaber von Geschmacksmusterrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen geschmacksmusterrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) geschmacksmusterrechtlich geschützter Ware eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Ware und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, das Einverständnis in die Vernichtung der Ware zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der Geschmacksmusterrechte durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Aussetzung der Überlassung von nachgeahmten Waren aufgrund eines Sperrvermerk beim Zoll durch die Apple Inc.

Rechteinhaber: Apple Inc., 1 Infinite Loop, Cupertino, California 95014, USA
Schutzrecht: Geschmacksmuster

Die Apple Inc. hat als Rechteinhaber von Geschmacksmusterrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen geschmacksmusterrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) geschmacksmusterrechtlich geschützter Ware eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Ware und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, das Einverständnis in die Vernichtung der Ware zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der Geschmacksmusterrechte durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der Firma Apple Inc. durch die Kanzlei BIRD & BIRD

Abmahnung wegen Geschmacksmusterrechtsverletzung durch:
Unbefugtes Inverkehrbringen von Handys innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums mit geschmacksmusterrechtlich geschütztem Design

Inhaber der Markenrechte: Apple Inc.
Rechtsanwälte: BIRD & BIRD Rechtsanwälte

Wegen der Einfuhr und des unbefugten Inverkehrbringens von Handys innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums mit geschmacksmusterrechtlich geschützte Design lassen die Apple Inc. durch die BIRD & BIRD Rechtsanwälte abmahnen. Es wird eine Verletzung der Rechte aus der europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Verordnung (GGVO- VO (EG) 6/2002), dem deutschen Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) und dem deutschen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geltend gemacht. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verplichtungserklärung, Herausgabe- und Auskunftsansprüchen, wird die Zahlung von Schadenersatz gefordert.

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