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Abmahnung der Firma Burberry Limited durch die Kanzlei Hengeler Mueller

Abmahnung wegen Geschmacksmusterrechtsverletzung durch:
Unbefugtes Inverkehrbringen von Waren der Marke „Burberry-Check“ und „Equestrian Knight“ innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraum mit geschmacksmusterrechtlich geschütztem Design

Inhaber der Markenrechte: Buberry Limited
Kanzlei: Rechtsanwälte Hengeler Mueller

Wegen des unbefugten Inverkehrbringens von Waren innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums mit geschmacksmusterrechtlich geschützte Design lässt die Burbetty Limited durch die Kanzlei Hengeler Mueller abmahnen. Es wird eine Verletzung der Rechte aus der europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Verordnung (EG) Nr. 207/2009), dem deutschen Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) und dem deutschen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geltend gemacht. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verplichtungserklärung, Herausgabe- und Auskunftsansprüchen, wird die Zahlung von Schadenersatz und Rechtsanwaltskosten in Höhe von EUR 2.080,50 gefordert. Regelmäßig wird der Gegenstandswert mit EUR 150.000,00 beziffert.

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