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Abmahnung der Firma PETITE PLANETE und Michéle Carriat – Geschmacksmuster „Hamacs pour bébés/ Hammocks for babies“ (Hängematte für Säuglinge und Kleinkinder) durch die hw&h Avocats & Rechtsanwälte

Inhaber des Geschmacksmuster:
Frau Michéle Carriat sowie die Firma PETITE PLANETE
Geschmacksmuster:
„Hamacs pour bébés/ Hammocks for babies“ (Hängematte für Säuglinge und Kleinkinder)
Kanzlei:
hw&h Hertslet Wolfer & Heintz Avocats & Rechtsanwälte, Paris

Frau Michéle Carriat und die Firma PETITE PLANETE ließen wegen Rechtsverletzung an dem Geschmacksmuster „Hamacs pour bébés/ Hammocks for babies“ durch die hw&h Avocats & Rechtsanwälte, Paris, Abmahnungen aussprechen. Hintergrund war die Behauptung einer Rechtsverletzung des geschützten Geschmacksmusters durch den Vertrieb von Hängematten für Säuglinge und Kleinkinder mit den wesentlichen gestalterischen Merkmalen des eingetragenen Geschmacksmuster „Hamacs pour bébés/ Hammocks for babies“ über die Handelsplattform ebay.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es unter Übernahme einer für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.010,00 es zu unterlassen, Hängevorrichtungen für Kleinkinder, Hängewiegen/ Babyhängematten zu benutzen, insbesondere anzubieten, zu bewerben, in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen, zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, die im Wesentlichen durch die Kombination des eingetragenen Geschmacksmuster „Hamacs pour bébés/ Hammocks for babies“ gestalterischer Merkmale gekennzeichnet sind. Zudem wurde ausführliche Auskunft über den Verletzungsumfang nebst Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten gefordert.

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