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Abmahnung der linofant GmbH wegen Geschmacksmuster „Hüpfburg – Rutschbahn/ Spielhäuser für Kinder“ durch die Schlömer Sperl Rechtsanwälte

Inhaber des Geschmacksmuster: Joachim Weber
Inhaberin Vertriebsrechte: linofant GmbH
Geschmacksmuster: Hüpfburg – Rutschbahn/ Spielhäuser für Kinder
Kanzlei: Schlömer Sperl Rechtsanwälte 

Herr Joachim Weber, als Inhaber des Geschmacksmusterrechts, und die Inhaberin der Vertreibsrechte, die linofant GmbH, ließen wegen Rechtsverletzung an dem Geschmacksmuster „Hüpfburg – Rutschbahn/ Spielhäuser für Kinder“ durch die Schlömer Sperl Rechtsanwälte Abmahnungen aussprechen. Hintergrund war die Behauptung einer Rechtsverletzung des geschützten Geschmacksmusters durch den Vertrieb von Hüpfburgen über die Handelsplattform ebay mit den wesentlichen gestalterischen Merkmalen des eingetragenen Geschmacksmuster „Hüpfburg – Rutschbahn/ Spielhäuser für Kinder“, welches mit dem Aktenzeichen 40604613.1 und der Geschmacksmusternummer 40604613-0004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es bei Vermeidung einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung durch die Gläubigern nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall von einem zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, ab sofort zu unterlassen, dass Hüpfburgmodell, welches im Wesentlichen durch die Kombination des eingetragenen Geschmacksmusters „Hüpfburg – Rutschbahn/ Spielhäuser für Kinder“ gestalterischer Merkmale gekennzeichnet ist, herzustellen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu gebrauchen oder zu den vorgenannten Zwecken zu besitzen und/ oder diese anbieten, verkaufen, herstellen, einführen und/ oder ausführen zu lassen. Zudem wurde ausführliche Auskunft über den Verletzungsumfang nebst Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten gefordert.

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